Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,18435
LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04 (https://dejure.org/2006,18435)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.08.2006 - L 1 AL 66/04 (https://dejure.org/2006,18435)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. August 2006 - L 1 AL 66/04 (https://dejure.org/2006,18435)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,18435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Erstattung der Arbeitnehmeranteile zur Arbeitslosenversicherung; Zulässigkeit der Erhebung der Einrede der Verjährung gegenüber dem Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge; Den Anforderungen des § 35 Abs. 1 S. 3 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Thüringen, 09.05.2000 - L 3 AL 116/99
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04
    Mit der auf die Versagung des Arbeitslosengeldes gerichteten Klage S 3 AL 116/99 SG Münster machte die Klägerin gleichzeitig hilfsweise einen Anspruch auf Rückerstattung aller seit 1978 gezahlter Beiträge geltend (Schriftsatz vom 11.08.1999).

    Der Senat hat die Verwaltungsakte der Beklagten sowie die Verfahrensakten S 2 AL 111/99, S 3 AL 116/99, S 3 AL 130/99, S 5 AL 101/01, S 8 (11) KR 115/01, S 9 KR 62/04 und S 11 KR 72/99 SG Münster sowie die die H GmbH betreffenden Betriebsprüfungsakten der Deutschen Rentenversicherung Westfalen aus dem Jahr 1998 beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.

  • BSG, 29.07.2003 - B 12 AL 1/02 R

    Bundesanstalt für Arbeit - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04
    Diese grundsätzlichen Fragen sind in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zwischenzeitlich geklärt (BSG, Urteil v. 29.07.2003, B 12 AL 1/02 R, SozR 4-2400 § 27 Nr. 1).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.08.2005 - L 1 AL 5/05

    Keine Verjährung von zu Unrecht entrichteten Beiträgen - wegen fehlerhafter

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04
    Der Senat kann daher dahinstehen lassen, ob eine Ausnahme für eine GmbH gilt, für die lediglich ein Angestellter und ein Gesellschafter-Geschäftsführer arbeiten (vgl. dazu LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 25.08.2005, L 1 AL 5/05).
  • LSG Hessen, 14.02.2001 - L 6 AL 790/00

    Verjährung eines Beitragserstattungsanspruchs - unzulässige Rechtsausübung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04
    Die zur weiteren Beurteilung erforderlichen Umstände hätten sich erst aufgrund weiterer Ermittlungen der Beigeladenen ergeben können, zu denen diese allein aufgrund der Anmeldung jedoch nicht verpflichtet gewesen ist (vgl. hierzu HessLSG, Urteil v. 14.02.2001, L 6 AL 790/00, E-LSG AL-222).
  • LSG Berlin, 27.05.2003 - L 14 AL 49/01

    Erstattung zu Unrecht entrichteter Arbeitnehmeranteile; Berufung auf Verjährung;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - L 1 AL 66/04
    Ein Ermessensfehler ergibt sich im vorliegenden Fall zunächst nicht daraus, dass die Beklagte ihrer Entscheidung einen unzutreffenden oder unvollständigen Sachverhalt zu Grunde gelegt hätte (vgl. hierzu LSG Berlin, Urteil v. 27.05.2003, L 14 AL 49/01).
  • LSG Schleswig-Holstein, 28.01.2011 - L 3 AL 6/10

    Erstattung von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung - Verjährung

    Sie entspricht auch der Rechtsprechung anderer Landessozialgerichte (vgl. z. B. LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 9. August 2007, L 7 AL 1337/07, und vom 19. Januar 2010, L 13 AL 2894/09; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. August 2006, L 1 AL 66/04; Hessisches LSG, Urteil vom 22. Juni 2006, L 9 AL 74/04; Bayrisches LSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, L 4 KR 181/02 - sämtlich veröffentlicht in juris -).
  • LSG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - L 3 AL 64/06

    Arbeitslosenversicherung - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge - Einrede

    Sie entspricht auch der Rechtsprechung anderer Landessozialgerichte (vgl. z. B. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. August 2006, L 1 AL 66/04; Hessisches LSG, Urteil vom 22. Juni 2006, L 9 AL 74/04; Bayrisches LSG, Urteil vom 20. Oktober 2005, L 4 KR 181/02 - sämtlich veröffentlicht in juris -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2011 - L 9 AL 26/09

    Arbeitslosenversicherung

    Angesichts dieser Aussage des BSG bleibt kein Raum für eine Urteilsinterpretation in der Weise, das BSG habe sich aber (noch) nicht zu "kleinsten" Betrieben geäußert (a.A. im Ergebnis LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.08.2005, L 1 AL 5/05; Brand in: Niesel/Brand, SGB 111, 5. Auflage 2010, § 351 Rn. 6; offen gelassen von LSG NRW, Urteil vom 22.08.2006, L 1 AL 66/04; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 09.08.2007, L 7 AL 1337/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht